Der Koalitionsvertrag

Berlin/Wiesbaden, 08.03.2018

Die SPIO begrüßt die deutliche Wahrnehmung und Berücksichtigung der deutschen Filmwirtschaft im aktuellen Koalitionsvertrag. Dazu bemerkt sie im Einzelnen:

1.) Im Koalitionsvertrag wird die identitätsstiftende Funktion von Kultur und Medien explizit betont. Diesen gesellschaftlichen Auftrag nehmen wir gerne an. Die ökonomische Dimension der Kultur- und Kreativwirtschaft darf dabei jedoch nicht in den Hintergrund treten. Film ist immer beides: Kultur- und Wirtschaftsgut.

2. In der Verstetigung bzw. Erhöhung der Filmförderung sehen wir einen guten Trend. Zu der Frage, wie die einzelnen Förderinstrumente besser aufeinander eingespielt werden können, bleiben wir gerne mit der Politik im Austausch. Insbesondere freuen wir uns über das „Zukunftsprogramm Kino“, das den Erhalt und die Stärkung von Kinos als Kultur- und Kommunikationsorten in der Fläche unterstützen soll. (Dafür hat es in der entscheidenden politischen Phase erfreulich breite Unterstützung der gesamten Branche gegeben.)

3.) Wir begrüßen, dass die Koalitionspartner das geistige Eigentum auch im digitalen Umfeld besser schützen und Verantwortlichkeinen von Plattformen verbindlich festlegen wollen. Wir brauchen ein starkes Urheberrecht, um Investitionsanreize in kosten- und risikoreiche Werke erhalten und garantieren zu können. Gleichzeitig sichert ein starkes Urheberrecht auch die angemessene Vergütung der Filmschaffenden.

4.) Wir bedauern, dass Investitionen in die digitale Bildung lediglich auf den Ausbau einer digitalen Infrastruktur beschränkt werden. In die Bildungsplattform sollen vornehmlich offen lizenzierte und frei zugängliche Inhalte eingespeist werden. Diese Strategie gefährdet das kreative und wirtschaftliche Engagement der Filmbranche, die mit ihren dokumentarischen und fiktionalen Werken bislang einen wertvollen pädagogischen Beitrag in Schulen und Universitäten geleistet hat.

5.) Und schließlich werden immer mehr Themen nicht mehr national, sondern auf europäischer Ebene verhandelt . In diesem Sinne unterstützen wir das Ziel der Koalition, sich für eine Stärkung der kulturellen Belange im Sinne eines gemeinsamen Europas einzusetzen.
Dabei sollten wir aber nie vergessen, dass gerade die europäische Kultur ihren identitätsstiftenden Charakter vor allem ihrer Vielfältigkeit verdankt.